Der neuzeitliche Gluckspielstaatsvertrag zielt darauf ab, online glücksspiel deutschlandweit zu legalisieren. Er soll ab Juli 2021 sind gueltig. Thuringen hat fur den Vertrag jetzt grunes Licht gegeben – zwolf sonstige Landesparlamente mussen deinem Vertrag zustimmen.
Das In aussicht stellen von Online-Poker, Sportwetten in digitalen Raumen oder etwa virtuellen Roulette-Tischen im Internet soll künftig in Thuringen erlaubt dies. Das ermoglicht dieses Gesetzesentwurf, der pro Donnerstag in Erfurt vom Landtag beschlossen wurde.
Der Glucksspielstaatsvertrag kann fur einheitliche Regelungen in ganz Deutschland sorgen. Er sieht unter anderem vor, Online-Poker oder Online-Kasinos deutschlandweit zu errlauben werden. Das Anbieten von Online-Glucksspielen war bislang in groBen Zersetzen des Landes verboten. Einsatzlimits sowie Einschrankungen bei der Reklame sollen das kunftige Online-Spiel regulieren.
Sperrdatei fur das Glucksspiel
Eine Lizenz konnen Online-Anbieter laut Vertrag unter anderem erhalten, wenn sie bestimmte Regeln einhalten. So sollen in einer Sperrdatei kunftig Zocker mit Selbst- oder Fremdsperre erfasst werden. Der Vertrag sieht auBerdem Einschrankungen etwa bei der Werbung fur online glucksspiel vor. So sehr darf taglich bei 6 und 21 Uhr keine Werbung im Rundfunk und Internet fur virtuelle Automatenspiele, Online-Poker ferner -Casinospiele erfolgen. Fur Spieler soll dieses individuelles monatliches “anbieterubergreifendes” Einzahlungslimit festgelegt werden, das 1. 000 Euro im Monat nicht ubersteigen darf.
Diese eine, breite Allianz vonseiten Verbanden hatte den Landern dagegen drastische Defizite beim Spielerschutz vorgeworfen. Wirtschaftliche Interessen und Staatseinnahmen unfein dem Glucksspiel stellten nachvollziehbare Motive dar, hatten die Gegner unter anderem kritisiert. Sie durften aber nicht auf Kostenaufwand von Einzelschicksalen und des Gemeinwohls erfolgen.
Kemmerich: Nicht hinnehmbare Bevormundung
Dieser wissenschaftspolitische Sprecher der Grunen-Fraktion im Thuringer Landtag, Olaf Muller, sieht in dem Vertrag ein “zeitgemaBes, legales” Angebot. Dies Glucksspiel habe gegenseitig gewandelt, die neuen Regeln reagierten ausgeschlafen darauf.
Die FDP hingegen enthielt sich und forderte fur die Zukunft weitere anderungen an dem Kontrakt. Man lehne den Generalverdacht gegen jeder Spieler ab, der sich aus seinem Gesetzesentwurf lese, sagte Fraktionschef Thomas Kemmerich. Ein Einsatzlimit sei eine online glucksspiel nicht hinnehmbare Bevormundung. Die AfD stimmte als einzige Gruppe gegen das Recht.
Kontrakt soll ab Juli gelten – Lander mussen zustimmen
Die Ministerprasidenten der Lander hatten den Vertrag Mitte Marz vergangenen Jahres grundsatzlich beschlossen. Demnach er in Anlage treten kann, hat er aber, denn jetzt in Thuringen, auch in den einzelnen Landesparlamenten gemeinsam nachdenken werden. Mindestens 13 Landesparlamente mussen zustimmen. Geplant ist, dass der neue Kontrakt ab 1. Juli 2021 gilt. Zeitweilig soll auch diese eine, landerubergreifende Behorde zur Aufsicht des Glucksspiels besonders im Datenautobahn (umgangssprachlich) entstehen. Sie kann ihren Sitz in Sachsen-Anhalt haben.
